Posts Tagged Under: Überwachungsstaat

Die Vorratsdatenspeicherung. Ein Blick zurück. Ein Blick nach vorn.

Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzte den evangelischen Kirchentag in Stuttgart, um die Themen Digitalisierung und Vorratsdatenspeicherung anzusprechen. Ein ungewöhnlicher Ort für diese Materie. Doch Merkel formuliert ebenso ungewöhnliche Vergleiche; so sei Facebook für sie wie ein Auto oder eine schöne Waschmaschine. Wie jedoch fällt der Vergleich der Regierungschefin mit der aktuellen Vorratsdatenspeicherung aus? Für die Opposition, Datenschützer und die ehemalige Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist auch die kürzlich beschlossene Form der Vorratsdatenspeicherung vor allem eins: verfassungswidrig.

Eine Analyse.   (mehr …)

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Ausser Kontrolle? Leben in einer überwachten Welt

Ausser Kontrolle - Leben in einer überwachten WeltAusser Kontrolle? Leben in einer überwachten Welt – eine Ausstellung im Frankfurter Museum für Kommunikation

Ach, die schöne neue Welt! Aber haben Sie sich wirklich mal die folgenden Fragen gestellt:

  • Leben wir wirklich sicher, wenn Straßen, Plätze und Gebäude von Videokameras beobachtet werden?
  • Leben wir wiklich sicher, wenn Geheimdienste und andere Sicherheitsbehörden alle unsere E-Mails scannen, die Internettelefonie überwachen und mich beim Surfen im Internet beobachten?
  • Ist es wirklich bequem, wenn uns eine Software vorschlägt, was uns interessieren könnte?
  • Wie weit ist das vermeintliche Gefühl der Sicherheit mit Freiheit überhaupt vereinbar?

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Das Déjà-vu um den BND-NSA-Skandal.

Der deutsche Geheimdienst BND half wohl der amerikanischen NSA beim Ausspähen der französischen Regierung, der EU-Kommission und anderer europäischen Stellen. Beinahe täglich melden Medien immer neue Vorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND). Nach den Enthüllungen von Edward Snowden im Sommer 2013, mutet die gegenwärtige Affäre der beiden Geheimnisdienste wie ein Déjà-vu an. Konsequenzen? (mehr …)

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