Posts Tagged Under: Grundrechte

Drohen nach dem WhatsApp-Urteil des AG Bad Hersfeld jetzt massenhafte Abmahnungen?

Es ist nicht der erste Artikel mit und über WhatsApp. Auch wird es nicht der letzte gewesen sein. Dieser Beitrag widmet sich dem Urteil des Amtsgerichts Bad Hersfeld: Nach Ansicht der Richter verletzt die Benutzung von WhatsApp das grundgesetzlich geschützte Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG) der im Telefonbuch gespeicherten Personen. Diese Verletzung könnte empfindliche Abmahnungen zur Folge haben.

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Die Vorratsdatenspeicherung. Ein Blick zurück. Ein Blick nach vorn.

Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzte den evangelischen Kirchentag in Stuttgart, um die Themen Digitalisierung und Vorratsdatenspeicherung anzusprechen. Ein ungewöhnlicher Ort für diese Materie. Doch Merkel formuliert ebenso ungewöhnliche Vergleiche; so sei Facebook für sie wie ein Auto oder eine schöne Waschmaschine. Wie jedoch fällt der Vergleich der Regierungschefin mit der aktuellen Vorratsdatenspeicherung aus? Für die Opposition, Datenschützer und die ehemalige Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist auch die kürzlich beschlossene Form der Vorratsdatenspeicherung vor allem eins: verfassungswidrig.

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E-Mail-Verschlüsselung-PGP

E-Mail-Verschlüsselung mit PGP. Herzlich willkommen in der „ziemlich guten Privatsphäre“. 

Nach den Enthüllungen von Edward Snowden und dem sich daran anschließenden NSA-Skandal, muss eigentlich nicht mehr der alte Vergleich bemüht werden, dass eine umverschlüsselte E-Mail einer klassischen Postkarte gleicht. Diese Problematik des Datenschutzes im privaten Bereich ist mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen – damit ist E-Mail-Verschlüsselung kein Thema für Verschwörungstheoretiker, Nerds oder Geheimnisträger. Nein. Die Sicherheit unserer Kommunikation betrifft jeden von uns. Deswegen gibt es keine Ausreden mehr.

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